Aktuelle Pressemitteilungen in Mittelfranken

"Letztes Stück freifließender Donau darf nicht wirtschaftlichen Interessen geopfert werden!"

NÜRNBERG / Zur jüngsten Erklärung des Nürnberger Wirtschaftsreferenten Dr. Michael Fraas zum ersten internationalen Jahresforum zur Europäischen…

Der Kreisverband Nürnberger Land der Ökologisch-Demokratischen-Partei (ÖDP) hat sich für das Wahljahr 2013 aufgestellt. Auf der Jahreshauptversammlung in Hersbruck wurden die Direktkandidaten für den Landtag und den Bezirkstag gewählt. Für den Landtag kandidiert Carsten Schmotz aus Lauf, für den Bezirkstag kandidiert Walter Stadelmann aus Schwarzenbruck.

Die ÖDP hatte auf der Jahreshauptversammlung ein großes Programm zuerledigen. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen und einemausführlichen…

Rummelsberg. Im Mittelpunkt einer Arbeitssitzung des ÖDP-Kreisverbandes Nürnberger Land stand die freie Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Direktwahl des bayerischen Ministerpräsidenten. Auslöser dieser Initiative war die Wahl der letzten beiden Ministerpräsidenten Beckstein und Seehofer - Regierungschefs, die nicht von den Wählern per Landtagswahl legitimiert wurden. Das will die ÖDP nun ändern mit der Direktwahl des Ministerpräsidenten. Diese erfüllt gleichzeitig das demokratische Gebot der Gewaltenteilung - wie u.a. in USA und Frankreich und bei uns in den Gemeinden verwirklicht. Dann stützt die Mehrheit des Landtags (gesetzgebende Gewalt) nicht um jeden Preis die von ihr gewählte Regierung (ausführende Gewalt) und kann diese wirklich kontrollieren. Auch die Unvereinbarkeit von Landtagsmandat und Ministeramt soll die Verfassungsorgane klar trennen. Das Volksbegehren wurde u.a. vom bekannten Parteienkritiker Prof. Hans Herbert v. Arnim unentgeltlich ausgearbeitet.

Zum Sammeln der für den Antrag zum Volksbegehren nötigen 25 000 Unterschriften sind Informationsstände in Altdorf am 1.12. vormittags neben dem…

Maximilian Gruber für den Landtag und Sandra Schrollinger für den Bezirk

NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat nach den Nominierungen in den Stimmkreisen Nürnberg-Nord und Ost nun ihre Direktkandidaten…

"Ausbau des Frankenschnellweges blockiert Millionen, die an anderen Baustellen fehlen!" Weichenstellungen aus der Perspektive: Nürnberg in 20 oder 50 Jahren

NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert bei den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen höhere Investitionen für die…

NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert eine umweltschonende Alternative zu der herkömmlichen Laubentsorgung durch Laubbläser…

"Schleichender Abschied vom Nahverkehrs-Entwicklungsplan?"

NÜRNBERG / Nach der überraschenden Abkehr der SPD von einer U-Bahn-Verlängerung nach Eibach warnt ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger vor einem…

ÖDP-Anregungen wurden nahezu komplett übernommen

NÜRNBERG / Im Stadtplanungsausschuss des Nürnberger Stadtrats steht nächste Woche (8. November) die "Gesamtfortschreibung des…

ÖDP-Stadtrat warnt vor "Aushöhlung des Schutzes stiller Feiertage"

NÜRNBERG / Nach der von CSU und FDP beschlossenen Lockerung des Tanzverbots an den stillen Tagen warnt ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger vor einer…

Champini-Chef Jäger ist ÖDP-Kandidat für den Landtag Barbara Gruber kandidiert für den Bezirkstag

NÜRNBERG / Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat ihre Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen im Stimmkreis Nürnberg-Ost…