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Pressemitteilung

ÖDP Mittelfranken begrüßt angedrohten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland

US-Botschafter Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug, war die Schlagzeile am Freitag kurz vor dem Besuch seines Präsidenten Trump in Berlin. Aber ist das wirklich so ein negatives Szenario? Weniger Fluglärm im Raum Ansbach würde nicht nur die Nachtruhe von vielen Westmittelfranken verbessern.

Und in der Eifel könnten die Amerikaner gleich ihre letzten Atombomben mitnehmen, anstatt sie zu erneuern. Dann könnte man endlich den parteiübergreifenden Bundestagsbeschluss von 2010 realisieren, der die Bundesregierung dazu aufgefordert hat. Bisher wurde der Atombombenabzug aber von Kanzlerin Merkel ignoriert.

Von deutschem Boden aus soll nie wieder Krieg entstehen, war lange Zeit ein Credo deutscher Politik nach den furchtbaren Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges. Und heute, eine Generation, nach dem Fall der Mauer und des Ost-West-Konfliktes wird über den Einsatz von Atomwaffen gesprochen, als sei es ein Kinderspiel. Anfang der 1980er Jahre haben Hunderttausende Bürger weltweit gegen die Aufrüstung demonstriert und damit eine beispiellose Abrüstung in Gang gesetzt. Und heute?

Heute ist Krieg als Mittel der Politik wieder salonfähig geworden und deutsche Soldaten sollen weltweit ohne UN-Mandat eingesetzt werden und kaum einer protestiert dagegen. Deutschland zählt zu den führenden Waffenproduzenten und -Exporteuren und wundert sich, dass Flüchtlinge nach Mitteleuropa wollen. Das ist keine Politik für die Zukunft, die Frieden sichert und Fluchtursachen reduziert.

Ein amerikanischer Truppen-Teilabzug aus Deutschland würde kein Nachteil für uns sein, sondern könnte uns mehr echte Souveränität bringen. Leerstehende Kasernen könnten in Zeiten des Wohnraummangels relativ zügig umgenutzt werden oder als Standorte von Hochschulen und anderen Einrichtungen gebraucht werden. Und verlassene Truppenübungsplätze entwickeln sich zu ökologischen Rückzugsgebieten wie beim grünen Vorhang an der ehemals innerdeutschen Grenze.

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